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Frontex-Chef Leggeri über Flüchtlingspolitik

“Niemand möchte, dass sich 2015 wiederholt”

Der Franzose Fabrice Leggeri ist Chef der europäischen Grenzschutzagentur. Hier erklärt er, mit welchen Maßnahmen Frontex illegale Einwanderung nach Griechenland verhindern will.
Ein Interview von Andreas Ulrich

SPIEGEL: Herr Leggeri, an der griechisch-türkischen Grenze versuchten Flüchtlinge unlängst, Zäune zu überwinden. Es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen mit griechischen Sicherheitskräften. Wie sehen Sie die Situation?

Fabrice Leggeri: Ich habe Mitte März die Gegend gemeinsam mit dem griechischen Innenminister besucht. Zu dem Zeitpunkt ­startete dort unser Frontex-Einsatz. Die Entscheidung Griechenlands, die EU-Außengrenze zu sichern und dazu Frontex anzufordern, beweist, dass sich eine Krise wie 2015 nicht wiederholen wird.

SPIEGEL: Hat die Türkei die Eskalation an der Grenze bewusst herbeigeführt?

Leggeri: Zunächst hat die Türkei verkündet, die Grenze nach Griechenland zu ­öffnen. Das hat viele Menschen dazu ­bewogen, sich auf den Weg zu machen. Die Türkei hat darüber hinaus Busse eingesetzt, um Menschen direkt an die Grenze zu ­bringen. Unter ihnen waren auch Männer, die keine regulären Migranten waren und Tränengas gegen uns eingesetzt haben. Das geschah sicherlich nicht spontan.

SPIEGEL: Sie gehen davon aus, dass die Türkei Menschen ausgerüstet hat, um EU-Grenzschützer zu attackieren?

Leggeri: Ich kann das nicht bestätigen, wir können aber auch nichts ausschließen.

SPIEGEL: Was folgt daraus für das Verhältnis der EU zur Türkei?

Leggeri: Es gibt einen Dialog zwischen der EU und der Türkei, und ich hoffe, dass ­dieser Dialog fortgesetzt wird. Das liegt in unser aller Interesse.

SPIEGEL: Wie viele Beamte hat Frontex an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz?

Leggeri: Wir haben 200 Beamte an die ­griechisch-türkische Landesgrenze gebracht, dazu viele Polizeifahrzeuge. Auf den griechischen Inseln sind jetzt etwa 600 Frontex-Beamte im Einsatz.

SPIEGEL: Was passiert, wenn die Situation sich zuspitzt?

Leggeri: Zurzeit sind genügend Kräfte vor Ort. Wir könnten sie weiter aufstocken, wenn die Situation es erfordert. Die Beamten, die wir in Griechenland eingesetzt haben, sollen die Grenze überwachen. Wir helfen also, Migranten zu registrieren, Fingerabdrücke zu nehmen und unterstützen Griechenland bei der Rückführung. Meine Beamten dürfen Menschen festhalten und sind bewaffnet.

“Wir drängen niemanden zurück – das ist illegal”

SPIEGEL: Darf Frontex Migranten zurückdrängen oder am Übertritt der Grenze hindern?

Leggeri: Unsere Beamten folgen dem EU- und Völkerrecht. Wir drängen niemanden zurück – das ist illegal. Unsere Aufgabe ist es, Griechenland zu unterstützen. Wir sorgen dafür, dass Europas Grenzen nicht unkontrolliert überschritten werden.

SPIEGEL: Was tun Sie konkret?

Leggeri: Unsere Beamten patrouillieren an der Grenze auf Land und See zusammen mit den griechischen Behörden. Wir haben viele Fahrzeuge, Schiffe, aber auch Luftüberwachung.

SPIEGEL: Unter welchen Umständen dürften die Beamten dabei auch Gewalt anwenden?

Leggeri: Gewalt muss immer angemessen angewendet werden. Seit es Frontex gibt, haben unsere Beamten kein einziges Mal geschossen.

SPIEGEL: Wie wird es weitergehen an der griechisch-türkischen Grenze?

Leggeri: Für Frontex kann ich sagen, dass wir bereit sind, Griechenland weiterhin zu unterstützen. Schon jetzt helfen 25 Mitgliedstaaten dabei. Europa ist sich einig. Wir haben unsere Lehren aus dem Jahr 2015 gezogen. Niemand möchte, dass sich das wiederholt.

SPIEGEL: Wie beeinflusst das Coronavirus Ihre Arbeit in Griechenland?

Leggeri: An den Außengrenzen sind unsere Beamten mit Masken und Handschuhen ausgestattet, alle folgen den Hygienevorschriften und wissen auch, welcher ­Sicherheitsabstand einzuhalten ist. Wir ­ folgen den Richtlinien von Gesundheitsbehörden.

SPIEGEL: Was bedeutet es für Frontex, wenn die EU jetzt wegen des Corona­virus ihre Außengrenzen vorübergehend schließt?

Leggeri: Zurzeit sind etwa tausend Grenzbeamte der Mitgliedstaaten im Frontex-Einsatz, die meisten in Griechenland, andere in Italien, Spanien und der Balkan­region. Sie werden wegen des Coronavirus bleiben, wo sie sind. Es gibt keine Rotation.

Kameras an Ballons

SPIEGEL: Zu den Aufgaben von Frontex gehört es, Informationen zu gewinnen. Welche technischen Möglichkeiten stehen Ihnen dafür zur Verfügung?

Leggeri: Wir haben Zugang zu Satellitenbildern und Flugzeuge. Wir testen auch Drohnen in Griechenland, Italien und Portugal. Auf den griechischen Inseln setzen wir mit Kameras bestückte Ballons ein.

SPIEGEL: Wonach schauen Sie?

Leggeri: Wir wollen illegale Grenzübertritte erkennen. Dann müssen die Behörden prüfen, ob diese Personen schutz­bedürftig sind. Wir bekommen aber auch mit, wenn kleine Boote in Seenot geraten, und können Hilfe leisten.

SPIEGEL: Werden die Drohnen von Warschau aus gesteuert, wo Frontex seine Zentrale hat?

Leggeri: Das kann man von Warschau aus machen. Uns stehen dort auf jeden Fall die Bilder dieser Drohnen zur Verfügung, ebenso wie an den Einsatzorten in Griechenland oder Italien.

SPIEGEL: Ist Frontex auch außerhalb der EU präsent?

Leggeri: Wir haben Verbindungsbeamte in Ländern wie Niger, dem Senegal, der Türkei und in der Balkanregion. Sie nutzen dort ihre Kontakte, um Risikoanalysen zu betreiben. Wir sammeln Informationen und tauschen sie aus. Dazu gehört, dass wir Migranten an den Außengrenzen befragen, etwa darüber, warum diese Menschen gekommen sind und auf welchen Wegen. Wir stellen diese Daten Europol oder nationalen Polizeibehörden für Ermittlungen gegen Schleuserorganisationen zur Verfügung. Wir sind die Augen und Ohren der Polizei an den Außengrenzen.

“Die EU braucht eine Migrationspolitik”

SPIEGEL: Kann Frontex auch eigenmächtig Grenzen schützen?

Leggeri: Jeder Mitgliedstaat ist souverän. Wenn wir aber Schwachstellen feststellen, können wir diesem Staat eine Frontex-Operation anbieten.

SPIEGEL: Wird Frontex künftig verstärkt ausreisepflichtige Ausländer rückführen?

Leggeri: Diese Aufgabe werden wir künftig noch häufiger übernehmen. Im vergangenen Jahr haben wir 16.000 Migranten zurückgebracht und rund 330 Charter­flüge organisiert. Auf normalen Flügen ­haben wir mit den Fluggesellschaften bestimmte Bedingungen verhandelt, dazu ­gehört, dass wir bis kurz vor Abflug die Namen der Personen ändern können, ohne dass zusätzliche Gebühren entstehen. Das schafft mehr Flexibilität und spart Kosten. Wir helfen den Mitgliedstaaten außerdem, die Reisedokumente zu bekommen.

SPIEGEL: In vielen Regionen dieser Welt herrschen Armut, Kriege und Konflikte. Wie wird sich das auf die Migration auswirken?

Leggeri: Bis zum Jahr 2050 soll die Bevölkerung Afrikas auf mehr als zwei ­Milliarden Einwohner anwachsen, viele Länder dort sind politisch labil. Die wirtschaftliche Entwicklung wird das nicht ­ auffangen können. Zahlreiche Menschen hoffen auf eine Zukunft in Europa. Dazu kommen Schutzbedürftige aus Syrien und anderen Kriegsgebieten. Europa muss sich darauf vorbereiten. Die EU braucht nicht nur ein Grenzmanagement, sondern auch eine Migrationspolitik. Die Kommission wird dazu bald Vorschläge machen. Dazu gehört aber auch, dass Frontex ­eigenes ­Personal für den Grenzschutz ­erhält.

SPIEGEL: Vorgesehen war ein Frontex-Budget von mehr als elf Milliarden Euro von 2021 bis 2027.

Leggeri: Die Hälfte davon ist für Personalkosten vorgesehen, weitere 2,2 Milliarden Euro für die technische Ausstattung wie Schiffe, Flugzeuge und andere Geräte.

SPIEGEL: Nun soll es aber drastische Kürzungen geben.

Leggeri: Die finnische und kroatische EU-Präsidentschaft wollten das Frontex-Budget um 50 Prozent reduzieren. Das darf nicht sein. Minus 50 Prozent bedeutet, dass wir nicht einmal das leisten können, was wir gegenwärtig machen. Wir brauchen daher starke Stimmen, die das verhindern.

SPIEGEL: Ist das Ihre Erwartung an die deutsche Ratspräsidentschaft, die im Juli beginnt?

Leggeri: Ich hoffe, dass die Mitgliedstaaten den Ausbau der ständigen Reserve auf 10.000 Beamte unterstützen. Dazu müssen sie nicht nur mit Geld, sondern auch mit Personal beitragen.

Le multilinguisme luxembourgeois sous tension

Communication de crise

Le multilinguisme luxembourgeois sous tension

 Par Marie Laure Rolland sur reporter 

Les autorités du pays ont choisi de s’exprimer uniquement en luxembourgeois sur la pandémie du coronavirus. L’interprétation des discours n’existe qu’en français. Une stratégie de communication qui suscite l’indignation de certains et l’incompréhension de beaucoup de résidents et frontaliers.

Cela fait des jours que Flavia Bley ne lâche pas le fil d’informations sur son téléphone portable. Dans son appartement de Belval, cette jeune Luxembourgeoise d’origine brésilienne, naturalisée en 2015, tente de suivre la progression du coronavirus dans le pays. «Je suis un peu addict en ce moment», dit cette mère d’un adolescent de 15 ans. De l’autre côté de l’Atlantique, sa famille s’inquiète et attend des nouvelles, au moment où le Brésil commence à être rattrapé par la pandémie.

Aussi Flavia est-elle au rendez-vous lorsque le Premier ministre Xavier Bettel prend la parole, après le Conseil de gouvernement extraordinaire du dimanche 15 mars 2020, pour annoncer les nouvelles mesures mises en place dans la lutte contre la pandémie. «Je l’ai suivi en luxembourgeois mais je ne comprenais pas très bien. Alors j’ai cherché une version avec traduction simultanée en français mais je n’en ai pas trouvé. C’était stressant», confie-t-elle.

Certaines des personnes qui ne comprenaient pas le luxembourgeois se sont penchés vers les médias francophones ou anglophones du pays. Le site lessentiel.lu a tenté ce jour-là de retransmettre l’intervention du Premier ministre avec l’interprétation simultanée. «Du fait d’un problème technique, le service de communication du gouvernement nous a demandé d’interrompre la retransmission», indique le rédacteur en chef Saïd Kerrou. La vidéo avec l’interprétation en français sera finalement mise en ligne un peu plus tard sur la chaîne YouTube du gouvernement et diffusée via ses réseaux sociaux. Elle a été vue par 32.000 personnes, contre 4.200 pour la version originale luxembourgeoise. A noter que ces chiffres représentent uniquement les vues sur Youtube et excluent le nombre de vues sur le site gouvernement.lu.

Faire communauté

L’intervention du Grand-Duc le lundi 16 mars, sur l’antenne de RTL Télé Lëtzebuerg va déclencher les premières réactions d’incompréhension, dans un pays où plus de 47% des 600.000 résidents et 73% de la population active (soit 440.000 résidents et frontaliers) sont d’origine étrangère. Un pays où, d’après la dernière étude du Statec «Travail et cohésion sociale» de 2017, la langue la mieux comprise dans le pays est le français (91,4% des résidents adultes entre 25 et 64 ans la maîtrisent), suivie de l’anglais (71,2%), l’allemand (66,2%) et le luxembourgeois (60,7%). Le chef de l’État prononce une allocution intégralement en luxembourgeois, que l’on peut suivre aussi avec un sous-titrage français sur le site internet francophone RTL 5 minutes.

«C’est du jamais vu», observe la présidente de l’Asti, l’association de soutien aux travailleurs étrangers, Laura Zuccoli. «Dans toutes les situations de communication de crise par le passé, les représentants de l’État ont toujours eu au moins quelques mots dans les autres langues officielles du pays», se souvient-elle. Laura Zuccoli cite la prise d’otages à Wasserbillig de juin 2000, le crash du vol Luxair Berlin-Luxembourg en novembre 2002 et l’accident du train à Zoufftgen en octobre 2006. «Ces quelques mots dans les autres langues sont symboliques avant tout. Ils sont importants pour montrer qu’on fait tous partie de la même communauté. Et ils sont attendus par des personnes soumises à un fort stress émotionnel, qui ont besoin d’être rassurées», ajoute-t-elle.

Par communauté, Laura Zuccoli entend aussi les quelque 200.000 frontaliers dont beaucoup se retrouvent désormais en première ligne pour soigner les malades dans les hôpitaux ou assurer l’approvisionnement dans le pays. Dans un communiqué diffusé le 18 mars, l’Asti demande aux autorités du pays «une solidarité sans condition», ce qui implique aussi de «communiquer lors des briefings à la presse sur l’évolution de la situation sanitaire dans au moins les trois langues du pays».

L’explosion de la demande d’information

Le fait est que la demande d’information explose en cette période de crise anxiogène. Le cas du leader du secteur, RTL, est symptomatique. D’après les informations que nous avons pu nous procurer, le pic a été atteint ce mois-ci sur le site rtl.lu le 12 mars 2020, jour du conseil extraordinaire du gouvernement au cours duquel sont annoncées les premières mesures pour lutter contre le virus. 293.838 appareils (téléphones portables, tablettes ou ordinateurs) se sont connectés sur la page luxembourgeoise du site qui a affiché 6,2 millions de pages vues en une seule journée.

Sur le site francophone, RTL 5 minutes, le pic est intervenu le 15 mars, jour du deuxième conseil de gouvernement extraordinaire, avec 206.000 appareils connectés (près de 958.000 pages vues). Ce même jour, le site anglophone RTL Today affichait 55.369 appareils connectés (261.566 pages vues). En un mois, le nombre de personnes connectées a été multiplié par 2,5 sur le site luxembourgophone, par 4 sur le site francophone et par 7 sur le site anglophone.

L’enjeu de la communication directe

Les informations sanitaires ou liées aux relations avec un employeur sont disponibles sur le site du ministère de la Santé en luxembourgeois, français, allemand, anglais et récemment également en portugais. Mais pour Mario Lobo, membre du Conseil National pour les Etrangers, «la façon de s’informer des gens aujourd’hui c’est d’ouvrir leur facebook. Si les gens n’ont pas accès à l’information directe, ils s’informent à travers les commentaires de vidéos qu’ils ne comprennent pas. Or c’est par là que passent toutes les fakenews».

Aussi plaide-t-il pour que le gouvernement se donne les moyens d’une communication directe qui touche le plus de communautés possibles: «Je ne vois pas pourquoi on n’arriverait pas à organiser des traductions simultanées des interventions publiques dans un maximum de langues, pas uniquement en français. On a les moyens pour cela!», estime-t-il. Le gouvernement aurait dû profiter, selon lui, de la chaîne de télévision nationale pour y diffuser ses discours en plusieurs langues. Après tout, argumente-t-il, „RTL a aussi une mission de service public.“

Un coup d’œil sur les groupes Facebook des communautés étrangères au Luxembourg montre que les questions sont nombreuses. Les gens s’interrogent sur la progression du virus dans le pays mais aussi sur les conditions d’arrêts de travail, les contrats d’intérim non renouvelés, les formalités de leurs permis de séjour à prolonger ou encore l’accès aux soins pour les personnes sans papiers officiels.

«Mon patron m’a dit de demander au médecin un certificat médical pour ne pas devoir payer mon salaire», nous confie Ali, un trentenaire originaire d’Irak. Il travaille en CDI dans un restaurant qui a dû fermer ses portes et ne sait pas vraiment ce qu’il va faire si le médecin lui refuse le certificat.

Cristina, 45 ans, frontalière d’origine portugaise, est femme de ménage depuis 20 ans. Elle pensait qu’elle devait venir travailler au lendemain du discours du 15 mars de Xavier Bettel, qu’elle a suivi via le site web de L’Essentiel: «J’ai été très surprise lorsque je suis arrivée au travail lundi matin et que les responsables m’ont demandé si j’étais une personne à risque. Ils m’ont posé plusieurs questions, entre autre, si j’avais le diabète et si je prenais de l’insuline. Quand j’ai dit oui, ils m’ont dit ‘tu restes à la maison’». L’information avait bien été précisée par Xavier Bettel et reprise par l’Essentiel.lu. Elle n’avait toutefois pas été comprise.

Réseaux de solidarité

Actuellement, à côté de Contacto et de Radio Latina pour la communauté lusophone, ce sont essentiellement les associations qui assurent le relais de l’information officielle auprès des communautés linguistiques minoritaires. Bénévolement et avec les moyens du bord. Sur la radio associative Ara, un bulletin d’information est diffusé entre 13 et 14h en anglais, arabe, italien, russe, albanais, portugais, et même tigrigna – à destination des réfugiés érythréens. L’asbl n’a toutefois pas les moyens de faire des podcasts.

Le Salam Show continue à diffuser deux émissions en arabe par semaine, bien que le contrat avec l’Oeuvre de Secours Grande-Duchesse Charlotte, qui le soutenait financièrement, se soit achevé la semaine dernière, au moment même où étaient mises en place les premières mesures contre la propagation du coronavirus.

Des réseaux de solidarité se mettent aussi en place spontanément. «Les deux étudiants luxembourgeois de mon master en Wealth Management relaient les informations du gouvernement sur notre groupe Whatsapp», confie Suzan, une étudiante palestinienne à l’Uni.lu dont la demande d’asile au Luxembourg a été régularisée il y a quelques mois. Cloîtrée dans sa petite chambre de 10 mètres carrés dans la résidence universitaire de la rue de la Faïencerie, à Luxembourg, elle ne sait pas vraiment de quoi demain sera fait mais elle a au moins compris le message principal: #StayHome.

Note de la Rédaction: Après la publication de cet article le mardi 24.03 à 6h, le Premier ministre Xavier Bettel a posté sur les réseaux sociaux une vidéo le même jour vers 14h. Il y a remercié toutes les personnes obligées de continuer leur travail en temps de crise afin de garantir le bon fonctionnement de notre société. Il  a explicitement remercié les frontaliers pour leur engagement en s’adressant à eux en français et en allemand.

Sécurité Sociale: Une entrevue constructive

Entrevue avec Monsieur Romain Schneider, Ministre de la Sécurité Sociale le 29 janvier 2020. Le Ministre était accompagné de Madame Sonja Trierweiler et de Messieurs Abilio Fernandes et Tom Jungen.

Pour le Ronnen Desch étaient autour de la table : Carole Devaux, Sylvie Martin, Franco Barilozzi, Roby Kieffer et Serge Kollwelter. Raymond Wagener était excusé.

L’entrevue s’est déroulée dans un cadre ouvert et sympathique.

Quant aux aspects évoqués:

L’assurance maladie pour mineurs et la prise en charge à 100%: pour mieux faire connaitre ces dispositions le RD a offert sa participation à un groupe de travail préparant une campagne de sensibilisation auquel pourraient être associés notamment l’AMMD, l’ORK, l’Entente des Offices Sociaux.

Pour ce qui est des personnes de moins de 25 ans ne bénéficiant d’aucune aide structurée, un groupe de travail existe. Ce groupe de travail ne relevant toutefois pas de la compétence du Ministère de la Sécurité sociale, la demande doit être adressée au ministère compétent, à savoir le Ministère de la Famille.

Concernant la proposition d’abolir les 3 mois de stage pour les DPI (soit par dérogation aux principes de l’assurance facultative, soit par intégration dans l’assurance obligatoire) celle-ci doit encore être analysée dans le détail et est en outre à discuter avec le Ministre Asselborn,
La continuation de l’assurance facultative pour déboutés et dublinés tant qu’ils sont sur le territoire luxembourgeois: à voir avec Monsieur Asselborn aussi.
Pour les intérimaires, la proposition de remplacer de la condition de continuité de l’assurance au cours de 6 mois par une condition d’affiliation de 183 jours au cours des 12 mois précédant doit être analysé dans le détail.
M Jungen signale que les intermédiaires ont déjà la possibilité de demander une assurance continuée pour les périodes non couvertes par l’assurance obligatoire.

Le tiers payant nouvelle génération est en voie d’élaboration (voir réponse à la question parlementaire No 1480 de Marc Hansen)
Insérer l’interprétariat dans la nomenclature: ne coïncide pas avec les critères de la nomenclature qui comprend des prestations de santé strictu sensu. Toutefois on pourrait réfléchir s’il ne faut pas l’intégrer dans les budgets hospitaliers.

Les 2 parties ont convenu de se revoir régulièrement.

Un certain nombre de sujets relèvent du Ministère de la Santé et le Ronnen Desch demandera une entrevue à la nouvelle titulaire tout comme à la Ministre de la Famille.

accueil de réfugiés et …. polémique!

le post facebook du 7 décembre 2019 de Jean Asselborn :

Mercredi dernier, 4 décembre, 40 bénéficiers de protection internationale sont arrivés du Niger à Luxembourg.

Pratiquement toutes ces personnes étaient emprisonnées pendant des mois ou même des années dans des camps en Libye avant d’être transférées par les services des Nations Unies au Niger.

Nous avons organisé et coordonné cette opération avec l’UNHCR (Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés) et l’OIM (Organisation internationale de la Migration).
Tous les Etats-membres de l’UE sont tenus d’y apporter leur contribution.

Jeudi dernier, j’ai visité le lieu d’accueil dans la rue de Mühlenbach, à Luxembourg-Ville. Ceci pour souhaiter la bienvenue aux femmes et hommes, mères, pères et enfants.

Ainsi notre pays donne une nouvelle chance à toutes ces personnes pour être en mesure de reconstruire une nouvelle vie et le Luxembourg montre qu’il sait épauler une petite part de misère de notre époque parfois si inhumaine

Luxemburger Wort 9 Dezember 2019

RTL radio 8 décembre 2019

Paperjam 9 décembre 2019

tageblatt 9. Dezember 2019